Mein Leben mit der Beihilfe

Es wird viel über Beamte geschimpft. Sie zahlen keine Rentenversicherung, haben eine bessere Altersversorgung und können sich privat versichern. Doch es gibt auch etwas, wofür man sie eigentlich bedauern müsste. Alle Beamten müssen sich mit der sog. Beihilfestelle herumschlagen, um ihre Gesundheit zu finanzieren. Alle müssen den Kniefall machen vor einer verstaubten, weltfremden Behörde, in der die Zeit stehen geblieben ist und aus der noch der „Muff von 1000 Jahren“ dringt. Der hier geschilderte Fall ist sicher kein Einzelfall. Schon mehrmals haben sich verzweifelte Kolleginnen und Kollegen an die Presse gewandt, weil hohe Krankheitskosten viel zu spät erstattet werden. Auch die aufgeblähte Bürokratie ist immer wieder Gegenstand der Kritik. Der folgende Fall, der mich selbst betrifft, soll Ihnen ungefähr verdeutlichen, womit wir es zu tun haben.

Am besten wäre es, wenn man sie nicht braucht

Als jüngerer Beamter hatte ich kaum Kontakt zu diesem Amt. Ich war selten krank und musste die Beihilfe demzufolge auch nur selten in Anspruch nehmen. Es war zwar immer schon umständlich, die Gesundheitskosten anteilig einmal mit der privaten Krankenkasse und zusätzlich noch mit der staatlichen Beihilfestelle abzurechnen, aber es kam ja nicht so oft vor und es gab Jahre, in denen ich das „Landesamt für Zentrale Dienste (LZD)“ – so die offizielle Bezeichnung – überhaupt nicht in Anspruch nahm. Und natürlich ist es auch ein Beamten-Privileg, dass der Staat diese Kosten teilweise übernimmt, ohne dafür einen Beitrag zu verlangen. Lediglich mit der sogenannten Kostendämpfungspauschale müssen Beamte, gemessen an ihrer Gehaltsstufe, einen Eigenbeitrag leisten, der am Anfang des Jahres von den zustehenden Beihilfezahlungen abgezogen wird. Eine Sparmaßname, die es in den anderen Bundesländern so nicht gibt. Trotz allem genießen auch saarländische Beamte immer noch Privilegien gegenüber den gesetzlich Versicherten. Obwohl das Land seine Leistungen immer mehr zurückschraubt, ist die Versorgung doch noch besser als die der Kassenpatienten.

Trägheit kommt vor dem Fall

Es gibt es Zeiten, in denen ich Kassenpatienten beneide. Immerhin sind sie nicht permanent einer staatlichen Willkür ausgesetzt und müssen sich auch nicht einer Bürokratie unterwerfen, die nach preußischen Methoden aus dem 19. Jahrhundert arbeitet und für die das Wort Kundennähe ein Fremdwort ist. Jeder Privatpatient muss seine Krankheitskosten komplett selbst abrechnen. Das funktioniert mit der Krankenkasse ganz einfach. Ich scanne oder fotografiere die Arztrechnung bzw. das Rezept mit dem Handy oder Tablet und reiche diese Unterlagen sofort elektronisch weiter an die Leistungsabteilung der Krankenkasse. In wenigen Augenblicken erhalte ich eine Empfangsbestätigung und manchmal dauert es keine drei Tage, bis das Geld auf meinem Konto landet. Doch für die staatlichen Beihilfe ist sowas Teufelswerk. Jeder Erstattungsantrag muss schriftlich auf einem Papierformular eingereicht werden und per (Schnecken)post an das LZD verschickt werden. Zu dieser Postsendung gehören die Zweitschriften der Rechnungen, Kopien der Rezepte und alle sonstigen Unterlagen, die für Erstattungen wichtig sein könnten. Man braucht also viel Zeit, Briefumschläge, Porto, eine Briefwaage und nach Möglichkeit noch einen Briefkasten in der Nähe des Wohnorts. Hat man dann wirklich an jede Kleinigkeit gedacht, dauert es im Glücksfall drei Wochen, bis das Geld überwiesen wird.
Dann darf aber nichts schief laufen, so wie ich das erlebt habe, unmittelbar nach meinem Reha-Aufenthalt wegen eines Schlaganfalls…

Teufelswerk

Die Rechnung der Reha-Klinik ließ nicht lange auf sich warten. Ich reichte sie sofort bei der Beihilfe ein. Die Krankenkasse zahlt ihren Anteil an den Reha- und Krankenhauskosten zum Glück immer direkt und ohne Umweg an die jeweilige Klinik. Für den Beihilfe-Anteil (70 %) muss ich mir erst die Forderung der Reha-Klinik von der Beihilfe erstatten lassen und sie dann an die Reha-Klinik überweisen. Noch umständlicher geht es nicht! Hier handelte es sich wieder mal um einen größeren Betrag, den ich eigentlich nicht vorstrecken wollte. Doch mir passierte ein „unverzeihlicher“ Fehler. Ich hatte meine Unterschrift auf dem Antragsformular für die Beihilfe vergessen. Ein einfacher telefonischer Hinweis hätte gereicht, um einen unterschrieben Antrag kurzfristig nachzusenden. Einmal eine Ausnahme zu machen (die Reha-Rechnung war schließlich auf meinen Namen ausgestellt) ist völig ausgeschlossen. Nachdem mein Antrag etwa 14 Tage unbearbeitet bei der Poststelle des LZD lag, erhielt ich meine Unterlagen komplett wieder zurück mit dem rot unterstrichenen Hinweis der fehlenden Unterschrift. Ich unterschrieb sofort, schickte den Brief wieder nach Saarbrücken, wartete wieder 14 Tage und wendete ich mich schließlich an die Beihilfe-Hotline, um den Bearbeitungsstand zu erfahren (Sachbearbeiter sind leider nicht zu sprechen). Zwischenzeitlich hatte ich auch die Rechnung noch vor der Beihilfe-Erstattung bezahlt, um die Frist nicht zu versäumen. Wenn man also lange wartet, um zu erfahren, wann das Geld irgendwann kommt und vor allem, ob der der Antrag überhaupt angekommen ist, muss man diese Hotline anrufen. Der Mann gab mir zu verstehen, dass mein Antrag noch nicht vollständig sei, weil noch eine Bescheinigung der Reha fehle. Hätte ich nicht angerufen, würde der Antrag wahrscheinlich noch bis zum St.-Nimmerleinstag dort liegen. Doch das sollte für mich kein Problem sein, dachte ich. Das Formular für diese Bescheinigung konnte ich von der LZD-Internetseite herunterladen (so weit sind sie immerhin) und per Mail der Sachbearbeiterin der Reha-Klinik senden, die es gleich ausfüllte und auf dem Postweg direkt weiter an die Beihilfestelle verschickte. Damit war für mich der Fall erledigt. Aber ich sollte mich nicht zu früh freuen. Nachdem ich insgesamt etwa sechs Wochen vergeblich auf mein Geld gewartet hatte, wendete ich mich mal wieder an die Hotline. Was ich dann dort erfuhr, hat mich fast aus den Socken gehauen: Die Bescheinigung, die von der Klinik geschickt wurde, könne auf diese Weise nicht in meinen Antrag eingeordnet werden. Ich müsse alle Unterlagen – einschließlich der Reha-Bescheinigung – komplett einreichen, anders sei eine Bearbeitung nicht möglich!

Warten

Also, was hab` ich gemacht? In der Reha angerufen, gebettelt, dass man mir selbst die Bescheinigung nochmal direkt zuschickt und alle Unterlagen wieder kopiert und wieder eingereicht. Nach etwa zwei Monaten wurden dann meine Kosten teilweise erstattet. Es waren etwa 1000 € weniger als ich bezahlt hatte. Die Begründung im Beihilfe-Bescheid: Die Reha-Leistungen seien nicht im einzelnen aufgeführt, daher werde nur anteilig bezahlt. Gegen diesen Bescheid habe ich dann sofort schriftlich Widerspruch eingelegt, denn die Reha-Klinik macht nur noch Festpreise, in denen alle Leistungen enthalten sind. Auf die Antwort dieses Widerspruchs warte ich allerdings jetzt schon seit vier Monaten. Ein halbes Jahr kämpfe ich nun um mein Geld. Ende unbekannt bzw. nicht abzusehen.

Auf ein Neues!

Liebe Leserinnen und Leser!

Das neue Jahr verheißt nichts Gutes für die saarländische Bildungspolitik. Die beschlossenen Einsparungen im Schul- und Hochschulbereich haben das Saarland in seiner Bedeutung als eigenständiges Bundesland weiter geschwächt.

Aus Großem Kleinholz machen
Es muss schon als Verzweiflungsakt gewertet werden, wenn gerade dort kräftig gekürzt wird, wo die Zukunft aufgebaut wird. Schulen und Hochschulen sind tragende Säulen unserer Gesellschaft. Die Überlebensfähigkeit des Saarlandes als Bundesland wird nicht durch eine kostenaufwändige Imagekampagne hergestellt, sondern durch optimale Bedingungen für die Menschen, die hier leben, hier arbeiten, hier ihre Kinder in die Schule schicken. Sicherlich muss das Saarland von seinen Altschulden entlastet werden, damit die vom Grundgesetz geforderte Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen in den Bundesländern gewährleistet ist. Angesichts der sich häufenden Skandale und Bausünden muss aber auch gefragt werden, ob das Land überhaupt noch fähig ist, seine Angelegenheiten selbst zu regeln. Von einer souveränen Staatsführung ist jedenfalls nicht mehr viel zu spüren. Hier eine kleine Aufzählung der schlimmsten Verfehlungen:

Museumsanbau 4. Pavillion
Das Gebäude gilt inzwischen als Symbol für Misswirtschaft und Korruption. Ursprünglich sollte es 9 Millionen Euro kosten. Inzwischen geht man, die Kosten für den Baustopp seit 2011 eingerechnet, schon von der dreifachen Summe aus. Gründe für die Preisexplosion sind Vetternwirtschaft bei der Auftragsvergabe, vorsätzliche Verschleierung der Kosten und üble Verschwendung von Steuergeldern, was erst der Rechnungshof aufdecken musste. Die politische Aufarbeitung dieses Skandals ist bis heute nicht abgeschlossen.

Gondwana

dinoEin Millionengrab wird wohl auch der Vergnügungspark Gondwana Prähistorium, der vom Land mit Unsummen an Steuergeldern subventioniert wurde. Der Park brachte bisher nicht annähernd das ein, was man sich erhofft hatte. Trotzdem finanzierte die Jamaika-Regierung eine zweite Halle samt Dia-Show mit 9,2 Millionen Euro. Der Betreiber sollte dafür Pacht bezahlen in Höhe von 30.000 Euro monatlich. Doch er zahlte nicht und steht beim Land inzwischen mit mehr als einer halben Million Euro in der Kreide. Auch der aufwändige Ausbau des Parks schafft wohl nicht die erhoffte Resonanz beim Publikum. Und mittlerweile hat sich sogar noch Konkurrenz aus Luxemburg angesagt. Dort soll demnächst ein ähnlicher Vergnügungspark entstehen.

Das ehemalige Kultusministerium

Das ehemalige Bildungsministerium an der Stadtautobahn

Das ehemalige Bildungsministerium an der Stadtautobahn

Das ehemalige französische Botschaftsgebäude des Avantgarde-Architekten Henri-Georges Pingusson, zwischen 1952 und 1954 gebaut, diente dem Saarland ab 1960 als Kultus- bzw. Bildungsministerium. Doch das denkmalgeschützte Gebäude direkt an der Stadtautobahn litt schwer unter dem Zahn der Zeit. In den Anfangsjahren gab es die Stadtautobahn noch nicht und später hatte man sich zunächst noch nicht vorstellen können, wie rasant der Schwerverkehr dort zunehmen würde. Heute brettern tagtäglich Hunderte von schweren LKWs in unmittelbarer Nähe des archtektonischen Schmuckstücks vorbei. In einigen Büros konnte man sogar leichte Erschütterungen feststellen. Doch erforderliche Sanierungsarbeiten wurden solange ignoriert, bis es dann auf einmal zu spät war: Die Statik stimmte nicht mehr, das Gebäude musste gestützt werden und es bestand Einsturzgefahr. Das komplette Bildungsministerium musste im April 2014 in die neu sanierten Räume der ehemaligen Alten Post umziehen. Eine Rückkehr in den Pergusson-Bau war anfangs noch nach 5 Jahren vorgesehen. Doch diese Terminierung ist schon jetzt nicht mehr zu halten. Inzwischen zahlt das Land die Mieten für die Alte Post und zusätzlich noch die Unterhaltungskosten für das leerstehende Gebäude an der Stadtautobahn. Ob das ehemalige Botschaftsgebäude überhaupt jemals saniert wird, steht offenbar noch in den Sternen. Denn auch hier sind ausufernde Kosten zu befürchten. Es kursieren Zahlen in Höhe von 40 Millionen Euro. Die sind wohl nach außen hin nicht vertretbar und daher wird im alten Ministerium wohl noch eine ganze Zeitlang der Kalk von den Wänden rieseln, bis endlich etwas passiert …

Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW)
Hier ist es genau umgekehrt. Das aufwändig sanierte ehemalige Gesundheitsamt an der Malstatter Brücke ist als neuer Standort für die Hochschule für Technik und Wirtschaft bezugsfertig und komplett eingerichtet. Schon im Jahr 2013 sollten mit dem Einzug in das neue Gebäude die bisherigen Raumprobleme der HTW endlich der Vergangenheit angehören. Doch daraus wurde nichts. Bei der Planung des neuen HTW-Hochhauses wurde die Zahl der Studenten, die das Gebäude maximal aufnehmen kann, zu niedrig angesetzt. Deshalb reicht nun der Brandschutz nicht aus. Die Stadt Saarbrücken verweigert die Bezugsgenehmigung. Jetzt gibt es natürlich Streit zwischen Land und Vertragspartner. Doch lässt sich wie in vielen Fällen dieser Art hinterher nicht mehr genau sagen, wer letztlich für den Schildbürgerstreich verantwortlich ist. Wahrscheinlich handelte es sich um eine Kommunikationpanne. Allerdings mit beträchtlichen finanziellen Folgen. Allein 25 Millionen Euro sollen Bau und Finanzierung gekostet haben. Hinzu kommen monatlich 40.000 Euro für den Betrieb und Unterhalt des ungenutzten Gebäudes sowie Mehrkosten für die erforderlichen Nachbesserungen im Brandschutz in Höhe von 2,6 Millionen Euro. Und schließlich ist ja auch die vorübergehende Unterbringung von 400 HTW-Studenten der Wirtschaftswissenschaften in St. Ingbert nicht umsonst.

Meeresfischzucht Völklingen

fischzucht

Millionenschwere Fische

Die Stadt Völklingen baute 2006 eine Meeresfischzuchtanlage, die allerdings erst 2014 die ersten Fische liefern konnte. In der Zwischenzeit fielen für den Bau und die Unterhaltung der Anlage etwa 25 Millionen Euro an. Jetzt sollen endlich die ersten Fische verkauft werden. Doch man hatte offensichtlich ganz vergessen, dass dafür auch Abnehmer erforderlich sind. Der Vertrieb wurde quasi bei der gesamten Planung völlig ausgeblendet. Die Fische sind zwar von guter Qualität aber viel zu teuer für den Massenverkauf. Und die Fischbude, die vor der Anlage steht, wird das Verkaufsproblem sicherlich nicht alleine lösen können …

Grabesstille
Die Große Koalition aus CDU und SPD regiert im dritten Jahr ihrer Amtszeit nur noch auf der Basis  des kleinsten gemeinsamen Nenners. Obwohl jedem klar ist, dass die Schuldenbremse im Saarland niemals einzuhalten ist, wird gespart ohne Sinn und Verstand. Neben den Mittelkürzungen für die Universität und dem Stellenabbau bei den Lehrern soll im Saarland nun auch noch die Inklusion zum Nulltarif durchgesetzt werden.

Die erdrückende Mehrheit der Großen Koalition im Landtag lähmt jegliche Initiativen. Die Opposition verkümmert zur absoluten Bedeutungslosigkeit.

Die einzige Kritik an der Bildungspolitik der Landesregierung kommt ausgerechnet von Klaus Kessler, dem ehemaligen grünen Bildungsminister der Jamaika-Koalition. Kessler hofft auf das Kurzzeitgedächtnis der Wähler und kritisiert im Grunde nur die Spätfolgen der verfehlten Entscheidungen aus seiner eigenen Amtszeit.

Ansonsten herrscht Grabesstille. Und dafür sind leider auch die Gewerkschaften verantwortlich, die gerade in der jetzigen Situation eine entschiedene und konsequente Haltung vermissen lassen. Die GEW Saar gibt sich unverbindlich und übt verhaltene Kritik. Sie setzt sich nur noch inhaltlich mit strittigen Themen auseinander und vermeidet es, daraus die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Man will niemand auf die Füße treten, schon gar nicht den eigenen Genossen. Schließlich war die GEW hierzulande immer schon so etwas wie ein verlängerter Arm der SPD.

Das Saarland als kleinstes Bundesland leidet ganz besonders an diesem Parteienproporz. Und bei einer großen Koalition ist der Parteienfilz eben besonders groß.
Um so wichtiger wäre die Rolle der unabhängigen Presse. Doch von Unabhängigkeit kann nicht gesprochen werden, wenn es in einem Bundesland nur eine Zeitung gibt, die darüber entscheidet, was geschrieben werden darf. Wenn Sie, liebe Leserinnen und Leser, also weiterhin an einer inoffiziellen Sicht der Dinge interessiert sind, dann bleiben Sie uns treu und schauen Sie ab und zu mal bei PiSAAR rein. Unterstützen könnten Sie PiSAAR, indem Sie einen Kommentar schreiben. Ansonsten ist und bleibt PiSAAR nach wie vor völlig frei von kommerzieller Werbung. Es geht nur um die Sache. Ärgern Sie sich bitte nicht, wenn auch mal längere Zeit keine neuen Beiträge erscheinen. Leider ist der Blogger auch nur ein Mensch mit ganz normalen alltäglichen Verpflichtungen. Und dabei kommt das Schreiben oftmals zu kurz.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen noch ein glückliches und zufriedenes Jahr 2015

Muckraker

PiSAAR erneuert sich

Liebe Leserin, Lieber Leser,

nicht erschrecken! Durch die Umstellung des PiSAAR-Blogs auf WordPress waren wir gezwungen, auch das Erscheinungsbild der Seiten zu verändern. Wir hoffen, dass Sie sich mit der neuen Oberfläche anfreunden können. Das neue System bietet unserer Ansicht nach mehr Vorteile hinsichtlich der Übersichtlichkeit und Benutzerfreundlichkeit. Und es erfordert weniger Wartungsaufwand.

Bitte Schreiben Sie einen Kommentar, wenn Sie Verbesserungswünsche haben. Ein Lob würde auch mal guttun.

Der Herausgeber

PiSAAR pikst wieder!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

PiSAAR, vorübergehend geschlossen, präsentiert sich Ihnen nun in völlig neuer Aufmachung. Das betrifft zunächst einmal das Layout mit einer besseren Übersichtlichkeit und Lesbarkeit der Artikel. Allerdings haben wir auch redaktionell unsere Strategie geändert. PiSAAR-Beiträge erscheinen künftig nur noch mit Pseudonym oder ohne jeglichen Hinweis auf die Autorenschaft. Es sei denn, die Namensnennung erfolgt ausdrücklich auf eigenen Wunsch. Damit bieten wir insbesondere Lehrkräften die Möglichkeit, ihre Texte zu veröffentlichen, ohne Nachteile befürchten zu müssen.

Obwohl Blogbeiträge in der Regel sehr persönlich gehaltene Verlautbarungen sind, verpflichten wir uns, die presserechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Sollten trotzdem versehentlich inhaltlich falsche oder irreführende Behauptungen erscheinen, wird dies nur im Forum durch entprechende Kommentare oder einen eigenständigen Beitrag des oder der Betroffenen geklärt werden können. Nichtöffentliche Kritik kann leider nicht berücksichtigt werden.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen noch viel Freude und Gewinn beim Lesen der PiSAAR-Beiträge!

Ihre PiSAAR-Redaktion