Große Koalition und die möglichen Folgen

 

Was eine große Koalition bildungspolitisch anrichten kann, führt uns das Land Thüringen vor

 

Die bundesweit erste und bisher einzige Jamaika-Regierung sollte ein Experiment sein und ist nach etwas mehr als 2 Jahren kläglich gescheitert. Obwohl wir uns von dem Jamaika-Desaster immer noch nicht so richtig erholt haben, soll die nächste Regierung schon wieder ein Experiment werden. Es heißt große Koalition, also ein Regierungsbündnis aus CDU und SPD. Etwas, was es im Saarland in der Form noch nie gab, was sich viele Saarländerinnen und Saarländer bisher schlichtweg auch nicht vorstellen konnten. War die Jamaika-Regierung allerdings bundesweit noch etwas völlig Neues, reicht nun ein Blick über den Zaun, um zu sehen, wie die Bildungspolitik einer großen Koalition bei uns aussehen könnte.

Das thüringische Negativ-Beispiel Bestes Anschauungsobjekt für das Saarland ist dabei das Bundesland Thüringen. Dort besteht ein ähnliches Kräfteverhältnis der Parteien. Der dortige SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie hätte nach der Wahl 2009 ohne Not Ministerpräsident einer rot-roten Regierung werden können. SPD und Linke hatten zusammen kapp 46 Prozent der Wählerstimmen. Es hätte für die CDU (31 Prozent) niemals gereicht, selbst wenn sie sich noch die FDP und die Grünen mit ins Boot genommen hätte. Matschie entschied sich jedoch – ähnlich unerwartet wie Hubert Ulrich (Grüne) – für eine Koalition mit der CDU und riskierte damit sogar eine Spaltung seiner Partei. Er ist jetzt zwar kein Ministerpräsident, aber dafür so ziemlich der unbeliebteste Kultusminister der Republik. Dem Land Thüringen fehlen die Lehrkäfte – genauso wie im Saarland. Laut Koalitionsvertrag sollten jährlich 500 neue Vollzeitstellen geschaffen werden. Doch seit dem Start von Schwarz-Rot sind in Thüringen 1500 Lehrerstellen weniger registriert als zuvor. Bis 2020 sollen weitere 4000 Stellen zusätzlich abgebaut werden. Und es gibt einen ganz deutlichen Trend, der auch im Saarland zu beobachten ist: Das pädagogische Personal wird mit Hungerlöhnen abgespeist. Eine GEW-Studie fand beispielsweise heraus, dass 47 Prozent der Horterzieherinnen bei den Kommunen und 30 Prozent beim Land so wenig verdienen, dass sie davon nicht leben können. Die schwarz-rote thüringische Landesregierung setzt auf Flickschusterei und Ausbeutung – keine schönen Aussichten für eine große Koalition im Saarland.

Ein Gedanke zu „Große Koalition und die möglichen Folgen

  1. Pingback: "Koalition nicht mehr im Zaum"

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.