Schlagwort-Archive: SPD

Die Plattmacher – Teil 2

Das Saarland hat wieder eine neue Regierung und es hat wieder eine Große Koalition. Mit einer unfassbaren Selbstzufriedenheit freuen sich CDU und SPD auf die Neuauflage eines Provisoriums.

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Nach der Wahl: Das Dilemma der SPD

Eigentlich sollte sich die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer auch beim Koalitionspartner SPD für ihren Wahlerfolg bedanken. Ein Dankeschön für die Naivität, mit der sich die Saar-SPD im Wahlkampf von der CDU-Chefin über den Tisch ziehen ließ. 

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Die Plattmacher

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hätte es gerne weiterhin bequem: Nochmal fünf Jahre mit dem braven Mehrheitsbeschaffer SPD an der Seite, in einer Regierungskoalition, die aus über 70 Prozent aller Abgeordneten des saarländischen Landtags besteht. Damit kann wirklich nichts mehr … Weiterlesen

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Gabriel will Milliarden für die Bildung

Wider besseres Wissen Der SPD-Vorsitzende und mögliche Kanzlerkandidat Sigmar Gabriel hat angesichts mieser Umfragewerte und nahender Bundestagswahlen sein soziales Gewissen wiederentdeckt. Die SPD ist für ihn auf einmal wieder eine „linke Volkspartei“, die sich in Zukunft stärker um Familien, Alleinerziehende … Weiterlesen

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Auf ein Neues!

Liebe Leserinnen und Leser! Das neue Jahr verheißt nichts Gutes für die saarländische Bildungspolitik. Die beschlossenen Einsparungen im Schul- und Hochschulbereich haben das Saarland in seiner Bedeutung als eigenständiges Bundesland weiter geschwächt. Aus Großem Kleinholz machen Es muss schon als … Weiterlesen

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Nach der Wahl: Die SPD blockiert den Politikwechsel

Deutschland hat gewählt, aber es bleibt doch alles beim alten. Das bisherige Parteienspektrum hat sich durch den Wegfall der FDP zwar leicht verschoben. Doch dadurch wird sich an der bisherigen Politik nicht viel ändern. Eine rot-rot-grüne Regierungskoalition wurde von SPD-Parteichef … Weiterlesen

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Der (Schein-)Kandidat Peer Steinbrück

Anforderungsprofil: Opportunist und Blender Ein ungeeigneter Politiker ist man in Deutschland vor allem dann, wenn man sich in der Öffentlichkeit nicht vorteilhaft darstellen kann. Alles andere spielt nur noch eine untergeordnete Rolle. Es geht vorrangig darum, sich als eine Person … Weiterlesen

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Ausgetrickst!

Für die Saar-SPD gibt es nichts mehr zu holen Die saarländischen Sozialdemokraten wollen nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der Landtagswahl Koalitionverhandlungen mit der CDU aufnehmen. In „Augenhöhe“, wie es heißt. Und Wahlverlierer Heiko Maas gibt sich nach außen hin kämpferisch. … Weiterlesen

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Die Taktierer: Der Umgang der SPD mit der Linke

Die saarländische SPD will den Neuanfang – gemeinsam mit der CDU Es ist Wahlkampf im Saarland. Heiko Maas will Ministerpräsident werden und wirbt nach 13 Jahren Opposition für einen politischen Neuanfang, angeführt von der SPD. Doch dieser Neuanfang soll ausgerechnet … Weiterlesen

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