Schlagwort-Archive: Landespolitik

Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem Sprung?

Positioniert sich die saarländische Ministerpräsidentin für ein Amt in Berlin? Im Moment deutet alles darauf hin.

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Nach der Wahl: Das Dilemma der SPD

Eigentlich sollte sich die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer auch beim Koalitionspartner SPD für ihren Wahlerfolg bedanken. Ein Dankeschön für die Naivität, mit der sich die Saar-SPD im Wahlkampf von der CDU-Chefin über den Tisch ziehen ließ. 

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Die Plattmacher

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hätte es gerne weiterhin bequem: Nochmal fünf Jahre mit dem braven Mehrheitsbeschaffer SPD an der Seite, in einer Regierungskoalition, die aus über 70 Prozent aller Abgeordneten des saarländischen Landtags besteht. Damit kann wirklich nichts mehr … Weiterlesen

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Auf ein Neues!

Liebe Leserinnen und Leser! Das neue Jahr verheißt nichts Gutes für die saarländische Bildungspolitik. Die beschlossenen Einsparungen im Schul- und Hochschulbereich haben das Saarland in seiner Bedeutung als eigenständiges Bundesland weiter geschwächt. Aus Großem Kleinholz machen Es muss schon als … Weiterlesen

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Französisch soll uns retten

Offensichtlich müssen wir uns um die Zukunft des Saarlandes große Sorgen machen. Wie anders ist sonst die Absicht der Landesregierung zu werten, das Saarland bis zum Jahr 2043 zu einem zweisprachigen Land umzuformen? Bis dahin sollen wir demnach alle, angefangen … Weiterlesen

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Der Koalitionsvertrag

Teil 1: „Eigenständigkeit sichern“ „Chancen nutzen. Zusammenhalt bewahren. Eigenständigkeit sichern.“ Mit dieser Formel ist der Koalitionsvertrag zwischen den Regierungsparteien CDU und SPD überschrieben. Die beiden ersten Sätze sind Plattitüden, Aussagen von allgemeiner, nichtssagender Bedeutung, die niemals falsch sein können. Anders … Weiterlesen

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Ausgetrickst!

Für die Saar-SPD gibt es nichts mehr zu holen Die saarländischen Sozialdemokraten wollen nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der Landtagswahl Koalitionverhandlungen mit der CDU aufnehmen. In „Augenhöhe“, wie es heißt. Und Wahlverlierer Heiko Maas gibt sich nach außen hin kämpferisch. … Weiterlesen

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Die Taktierer: Der Umgang der SPD mit der Linke

Die saarländische SPD will den Neuanfang – gemeinsam mit der CDU Es ist Wahlkampf im Saarland. Heiko Maas will Ministerpräsident werden und wirbt nach 13 Jahren Opposition für einen politischen Neuanfang, angeführt von der SPD. Doch dieser Neuanfang soll ausgerechnet … Weiterlesen

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Der letzte „Jamaikaner“

Hubert Ulrich versteht nichts Im Saarland scheitert eine Regierung bereits nach zwei Jahren. Neuwahlen sind erforderlich. Vier Minister und und sechs Staatssekretäre werden entlassen und müssen nun vom Steuerzahler üppig versorgt werden. Das Ende von Jamaika hinterlässt ein politisches Trümmerfeld … Weiterlesen

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„Saarmaika“ am Ende

Diese Entscheidung hat uns überrascht. Das müssen wir zugeben. Damit hatten wir nicht gerechnet. Für uns war klar: diese Regierung wird nach der Methode „Augen zu und durch“ weiterregieren und darauf hoffen, dass sich die Wogen bis zur nächsten Wahl … Weiterlesen

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