Saar-Grüne müssen das Thema „Hubert Ulrich“ aufarbeiten
„Jamaika“ ist beschlossene Sache. Auch wenn an der Art und Weise, wie dieses Bündnis zustande kam, inzwischen immer mehr Kritik laut wird, so ist doch zumindest formal alles korrekt gelaufen. Was auf jeden Fall bleibt, ist ein übler Nachgeschmack und viele peinliche Fragen. Für die saarländischen Grünen sind es Existenzfragen.
Ein Großteil der Grünen-Wähler fühlt sich schlichtweg betrogen. Sie hätten niemals erwartet, dass ihre Stimme Peter Müller (CDU) dazu verhelfen würde, wieder Ministerpräsident zu werden. Lafontaines Wahlslogan „Wer Grün wählt, wird sich schwarz ärgern“ wurde von vielen Leuten als üble Stimmungsmache angesehen und hatte sogar gegenüber der grünen Partei einen gewissen Solidarisierungseffekt hervorgerufen. Niemand ahnte, dass der Landesvorsitzende der saarländischen Grünen, Hubert Ulrich, offensichtlich immer schon sehr nahe an Schwarz-Gelb dran war.
Zu nahe, wie viele jetzt behaupten. Man denke nur an Ulrichs Tätigkeit für den saarländischen Großunternehmer und FDP-Politiker Hartmut Ostermann in den Jahren ab 2002, nach der Affaire um Ford-Pkws und Behörden-Rabatte. Wie gehen die saarländischen Grünen nun damit um, dass Ulrich sie womöglich wegen privater Verpflichtungen (Ostermann) und Befindlichkeiten (Stichwort Andreas Pollak) gnadenlos über den Tisch gezogen hat? Was werden sie tun, wenn weitere Ungereimtheiten ans Tageslicht kommen?
Als cleverer Politiker musste Ulrich gewusst haben, dass die mit aller Macht durchgedrückte Jamaika-Koalition seine Partei mit großer Wahrscheinlichkeit in den politischen Abgrund führen wird. Waren ihm demnach private Interessen wichtiger als politische Ziele? Wenn es den Saar-Grünen nicht gelingt, all diese Fragen aufzuarbeiten, droht ihnen die Bedeutungslosigkeit.