Spendenverdacht hält sich hartnäckig

Der Verdacht, dass der Grünen-Vorsitzende Hubert Ulrich Spendengelder von dem saarländischen Großunternehmer und FDP-Politiker Hartmut Ostermann bekommen hat, hält sich hartnäckig. Linken-Parteichef Lafontaine behauptet sogar öffentlich, Jamaika sei von einem FDP-Unternehmer zusammengekauft worden.

Ulrich wehrt entsprechende Presseanfragen stets heftig ab oder bleibt nebulös: „Wir werden keine einzige Spende, so es sie gegeben hat, vertuschen.“ Er weist zudem auf das Parteienfinanzierungsgesetz hin, wonach Spenden unter 10000 € mit Rücksicht auf die Identität der Spender nicht veröffentlicht werden müssen.

Doch versuchen wir es mal andersrum. Versetzen wir uns in die Rolle des mutmaßlichen Spenders: Der Multimillionär Hartmut Ostermann saß schon mal wegen Steuerhinterziehung im Gefängnis und konnte damals nur durch eine Selbstanzeige der Verurteilung entgehen. Inzwischen hat er dazugelernt. Statt Steuern zu hinterziehen, investiert er in die Politik. Das ist langfristig viel effektiver. Nach der Landtagswahl am 30. August drohte ihm eine rot-rot-grüne Regierung – ein gigantischer Unsicherheitsfaktor für einen Unternehmer, der so viel Geld zu verlieren hat wie er. Doch mit Hubert Ulrich bietet sich ihm eine einmalige Chance. Ulrich ist der Mann, der Rot-Rot-Grün verhindern kann und er steht außerdem noch auf seiner Lohnliste. Ostermann müsste verrückt sein, wenn er diese Chance nicht nutzt. Effektiver und zielgerichteter kann er Parteispenden nicht einsetzen. Damit hat er die Möglichkeit, sich direkt bei Hubert Ulrich seine gewünschte Regierung zu kaufen. Den Kaufpreis wird er natürlich nicht auf das Konto der Saar-Grünen überweisen. Die würde er damit nur in Verlegenheit bringen. Es geht viel einfacher: Er überweist auf das Geschäftskonto von Hubert Ulrich. Dorthin gingen schließlich auch alle anderen Zahlungen, die im Laufe der langjährigen Geschäftsbeziehung mit Ulrich geflossen sind. Und alles Weitere geht ihn nichts mehr an.

Natürlich sind das alles nur Spekulationen. Das möchte ich hier ausdrücklich betonen. Sollte es allerdings tatsächlich einen größeren Spendenbetrag gegeben haben, dann wird es wohl so gelaufen sein. Aber ich lasse mich auch gern (per Kommentar) eines Besseren belehren.

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