Der letzte “Jamaikaner”
Publiziert 20. Januar 2012
Hubert Ulrich versteht nichts
Im Saarland scheitert eine Regierung bereits nach zwei Jahren. Neuwahlen sind erforderlich. Vier Minister und und sechs Staatssekretäre werden entlassen und müssen nun vom Steuerzahler üppig versorgt werden. Das Ende von Jamaika hinterlässt ein politisches Trümmerfeld… Weiterlesen
“Saarmaika” am Ende
Publiziert 7. Januar 2012Diese Entscheidung hat uns überrascht. Das müssen wir zugeben. Damit hatten wir nicht gerechnet. Für uns war klar: diese Regierung wird nach der Methode „Augen zu und durch“ weiterregieren und darauf hoffen, dass sich die Wogen bis zur nächsten Wahl… Weiterlesen
Prosit Neujahr!
Publiziert 2. Januar 2012
Der Beginn eines neuen Jahres bedeutet auch immer ein wenig Hoffnung und Zuversicht. Doch eine solche Stimmung will diesmal beim besten Willen nicht aufkommen. Es dominiert vielmehr die Angst vor dem, was in nächster Zeit noch alles auf uns zukommen… Weiterlesen
Die Ministerpräsidentin erläutert ihr Verständnis von Mindestlohn
Publiziert 11. November 2011
“… Es ist richtig, dass wir im Gegensatz zu den Linken und der SPD nicht sagen, es wird einen flächendeckenden politischen Mindestlohn geben. Absoluter Vorrang hat für uns die tarifliche Einigung. Die gibt es in verschiedenen Branchen aber nicht, so dass Lohndumping nach unten betrieben werden kann. Dort, wo sich die Tarifpartner nicht einigen, soll eine Kommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern eine Regelung herbeiführen. Bekommt dieses Gremium es nicht hin, plädiere ich für die Orientierung an der Lohnuntergrenze der Zeitarbeit…”
Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer im Interview mit Hagen Strauß, Redakteur der Saarbrücker Zeitung (11.11.2011)
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Landesparteitag der Grünen – ein Armutszeugnis
Publiziert 8. November 2010Während in ganz Deutschland der Widerstand gegen die Atomlobby einen neuen Höhepunkt erreicht, sitzen etwa 100 saarländische Grüne frohgelaunt im Spiesen-Elversberger Zentrum für Kommunikation und klopfen sich gegenseitig auf die Schultern. Sie bezeichnen diese absurde Veranstaltung als Landesparteitag. Es spielte… Weiterlesen
5. Grundschuljahr: Ein Phantom?
Publiziert 26. Juni 2010Die Diskussion um die geplante Einführung eines 5. Grundschuljahres wird für Bildungsminister Klaus Kessler von Tag zu Tag peinlicher. Er steht mit diesem Vorhaben allein auf weiter Flur. Niemand will diese Reform. Alle Elternvertretungen haben sich inzwischen in seltener Einigkeit… Weiterlesen
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